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Dritter Teil

Verfassungstheoretische Einordnung

Der Europäische Rat von Laeken gab dem Europäischen Konvent und der nachfolgenden Regierungskonferenz die Fragstellung mit auf den Weg, ob die Vereinfachung und Neuordnung der Verträge „im Laufe der Zeit nicht dazu führen könnte, dass in der Union ein Verfassungstext angenommen wird.“ Dies bezieht sich auf die Annahme einer formellen Verfassungsurkunde, die den Begriff „Verfassung“ im Titel trägt. Unabhängig hiervon kommt die verfassungstheoretische Analyse zu dem Schluss, dass die europäischen Verträge ihrem Wesen nach schon heute als Verfassung zu qualifizieren sind. Die Grundannahmen dieser europäischen Verfassungstheorie sind im ersten Kapitel dieses dritten Teils aufzuzeigen (Kapitel 11). Auf ihrer Grundlage ist im abschließenden Kapitel 12 der Frage nachzugehen, welche Rückwirkungen die Ungleichzeitigkeit der europäischen Rechtsordnung auf deren verfassungstheoretische Einordnung hat: Steht Ungleichzeitigkeit im Widerspruch zu den aufgezeigten Grundannahmen europäischer Verfassungstheorie oder kann sie mit diesen in Einklang gebracht werden? Ergeben sich aus dem Verfassungscharakter der europäischen Verträge Schlussfolgerungen für die Ausgestaltung der Vertragsbestimmungen zu Ungleichzeitigkeit oder verlangt die Annahme einer Verfassung der Europäischen Union eventuell sogar die Herstellung von Gleichzeitigkeit? Diese Überlegungen komplettieren die Gesamtschau des Verhältnisses von Ungleichzeitigkeit und europäischem Verfassungsrecht und geben der Diskussion um die Zukunft von Ungleichzeitigkeit Orientierung.

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