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Erster Teil

Formen von Ungleichzeitigkeit

In diesem ersten Teil werden die verschiedenen Formen von Ungleichzeitigkeit vorgestellt, die in den vergangenen Jahren Eingang in die europäischen Verträge fanden. Es geht darum, den Anwendungsbereich der jeweiligen vertraglichen Normierungen und ihre Bedeutung für die Rechtspraxis aufzuzeigen. Hierbei wird deutlich, dass Ungleichzeitigkeit keine abstrakte Möglichkeit, sondern gelebte Realität ist. Die Untersuchung zeigt bereits, dass Ungleichzeitigkeit kein Fremdkörper in der europäischen Rechtsordnung ist. Die materiellrechtlichen Voraussetzungen und verfahrensrechtlichen Vorgaben für die Begründung, Fortentwicklung und Aufhebung von Ungleichzeitigkeit sind so ausgestaltet, dass die verschiedenen Formen von Ungleichzeitigkeit in den rechtlichen und institutionellen Rahmen der Europäischen Union integriert sind. In den folgenden Kapiteln des ersten Teils stehen Rechtsfragen zur Auslegung und Anwendung der einzelnen Vertragsbestimmungen im Vordergrund. Allgemeine Regeln des Europarechts für die gemeinsame Behandlung der verschiedenen Formen von Ungleichzeitigkeit werden im zweiten Teil entwickelt. Die Erörterung der speziellen Vertragsbestimmungen ist insofern Grundlage und Ausgangspunkt für die Bestimmung des Verhältnisses von Ungleichzeitigkeit und europäischem Verfassungsrecht.

Die verstärkte Zusammenarbeit ist die potentiell bedeutendste Form von Ungleichzeitigkeit. Sie erlaubt den europäischen Organen, in nahezu allen Politikbereichen in Einzelfällen ungleichzeitiges Europarecht mit Wirkung für einige Mitgliedstaaten zu setzen (Kapitel 2). Nicht weniger instruktiv sind die ungleichzeitigen Sonderpositionen des Vereinigten Königreichs, Irlands und Dänemarks im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. Auf ihrer Grundlage entwickelte sich durch die Integration des Schengener Rechts und den Erlass neuer Rechtsakte in den vergangenen Jahren ein quantitativ umfassender ungleichzeitiger Besitzstand (Kapitel 3). Die Ungleichzeitigkeit der Wirtschafts- und Währungsunion ist zwar der breiteren Öffentlichkeit bekannt, wirft aber in erster Linie spezielle Rechtsprobleme auf, die auf der besonderen institutionellen und rechtlichen Struktur dieses Rechtsgebiets gründen (Kapitel 4). In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik steht die erlaubte Ungleichzeitigkeit in einem politischen Spannungsverhältnis zu dem Wunsch nach einem möglichst einheitlichen Auftreten der Europäischen Union gegenüber Drittstaaten. In diesem Bereich besitzen die Reformvorschläge des Europäischen Konvents eine besondere Bedeutung (Kapitel 5). Schließlich ist auf den ungleichzeitigen Sonderfall völkerrechtlicher Verträge einiger Mitgliedstaaten einzugehen, die aufgrund vertraglicher Normierungen eine besonders enge Verbindung mit dem Europarecht aufweisen (Kapitel 6).

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